THEMA: Frage

dankeschön, ich versuche einfach so zu parken, dass mir das nicht passiert!

wer ist denn überhaupt schon mal abgeschleppt worden, wegen verstoßes gegen die stvo?

lg

sonja

Ulli, du bist so gut zu uns


Matthias

Ich habe es nur noch einmal reinsetzen wollen damit man noch den Anfang des Themas erkennen kann.

evt. hilfreich wenn man sein Fahrzeug wieder haben muss:-)
Ausdrucken und ins Handschufach!

Umstritten ist die Frage, ob ein Abschleppunternehmer die Herausgabe des Fahrzeugs an den Eigentümer verweigern darf, solange die Abschleppgebühren nicht bezahlt sind. Größere Kommunen schließen häufig Verträge mit Abschleppunternehmen, die im Auftrag der Stadt das Abschleppen ausführen, das Fahrzeug auf einem gesicherten Standplatz abstellen und beim abholenden Autofahrer die Schleppkosten des Unternehmers und die Verwaltungskosten der Behörde entgegennehmen. Die Grenzen dieser Verfahrensweise liegen darin, dass eine solche Inkassotätigkeit des Abschleppunternehmers eine unzulässige Rechtsbesorgung darstellt (vgl. AG Marburg, Entsch. vom 24.09.1999, Az. 9 C 931/99).
Das Kassieren der Gelder für die Kommune beurteile sich nicht allein nach Ordnungsrecht, sondern sei ein nach dem Rechtsberatungsgesetz verbotenes Inkasso, da die Beitreibung von Geldern erlaubnispflichtig sei und der Abschleppunternehmer diese Erlaubnis nicht habe (vgl. dazu auch OLG Bamberg, NJW 1996, 854 und LG Osnabrück, NJW-RR 1992, 437). Der Unternehmer wurde zur Unterlassung seiner Inkassotätigkeit verpflichtet.
Auch das OLG Düsseldorf (Entsch. V. 21.7.1998) 20 U 34/98) hat hierzu entschieden, dass Abschleppkosten nicht von Abschleppunternehmen eingezogen werden dürfen. Wird das Auto eines Falschparkers abgeschleppt, muss zunächst der Staat diese Kosten vorlegen. Der Abschleppunternehmer darf deshalb nicht das Auto bis zur Bezahlung durch den Falschparker zurückhalten. Denn Auftraggeber des Abschleppunternehmens und damit Rechnungsempfänger sei schließlich der Staat. Die Behörde müsse die Kosten daher zunächst selbst zahlen und anschließend selbst vom Kfz-Halter zurückfordern.
'Wird abgeschleppt, dann wird von der Behörde ein Kostenbescheid ausgestellt. Viele Autofahrer wissen aber nicht, dass beim Abholen des Fahrzeuges die Kosten nicht bezahlt werden müssen und man die Zustellung eines Kostenbescheides verlangen kann.'
Ist man der Meinung, dass zu unrecht abgeschleppt wurde und man die Kosten nicht zu zahlen hätte, so kann gegen diesen Bescheid binnen zwei Wochen ein Rechtsmittel erhoben werden (Paragraph 63 AVG.
Darf ein Abschleppunternehmer, der ein Fahrzeug abgeschleppt hat, den Delinquenten direkt zur Kasse bitten darf.
Darf er nicht. Ein Abschleppunternehmen, das bei Abholung abgeschleppter Fahrzeuge darauf hinwirkt, dass der Fahrzeughalter oder -fahrer die Kosten für das im Auftrag eines Dritten (z. B. Ordnungsbehörde) durchgeführte Abschleppen bezahlt, verstößt gegen das Rechtsberatungsgesetz, das eine Inkassotätigkeit für Dritte nur Rechtsanwälten und zugelassenen Inkassodiensten erlaubt.

Schuldner der Abschleppkosten ist der Auftraggeber, der seinerseits die Kosten beim Verursacher, also dem Fahrzeughalter, geltend machen muss. Wenn der Abschleppunternehmer diesen direkt in Anspruch nimmt, treibt er letztlich eine fremde Forderung ein, was ihm gesetzlich untersagt ist.
Urteil des OLG Naumburg vom 26.10.2005 5 U 101/05 NJW 2006, 1529

Ein Abschleppunternehmer, der die Herausgabe im Auftrag Dritter abgeschleppter und auf seinem Firmengelände verwahrter Kraftfahrzeuge an die Besitzer auftragsgemäß davon abhängig macht, daß diese die hierdurch dem Dritten entstandenen Kosten an ihn auszahlen, betreibt verbotene Rechtsbesorgung i.S. des Art. 1 § 1 I RBerG, wenn er für diese Inkassotätigkeit keine besondere Erlaubnis besitzt.
OLG München, 23.12.1999, 29 U 5265/99, NJW-RR 20000, 1347
Immer Fragen ob eine besondere Erlaubnis vorliegt. Das Fahrzeug muss auch auf Rechnung herausgegeben werden.

ULLI

Andy postete
Achsabdeckblachen.

AHA! hätte ja auch achsabdeckblechen heissen können sollen...

lg

sonja

Klar, Laschen. Sorry, Endkorrektur war schlecht. Zu lachen hat man da unten drin wenig.

Andreas

Hallo Sonja,

das muss laschen heissen. Glaub ich, oder Andreas?


Viele Grüße

Helge

Andy postete
mit den Achsabdeckblachen. lachen reissen auch aus, wenn man sie kaputtdrückt.
Andreas

ich versteh nur flughafen?? hast du lachwasser schon zum frühstück getrunken?

glg

sonja

Du solltest die Schürze draufmachen, die Du bekommst.

Alu okinool: da faulen die Haltelaschen im Radhaus immer, und an dem kleinen Einschnitt zwischen den beiden Bördelkanten der Schürze im Radhaus reisst schnell das Blech ein.

GFK: oxydiert nicht, nimmt aber Öl auf kapillar an allen Faseranschnitten. Die Haltelaschen sind dicker als bei Alu, gibt leichte Passungsprobleme mit den Achsabdeckblachen. lachen reissen auch aus, wenn man sie kaputtdrückt. Eine neue GFK Schürze würde ich an allen Schnittkanten, Löchern und von innen mit flüssigem Gelcoat versiegeln und nachschleifen.

Ich- Ihr vielleicht nicht.

Andreas

Ist durch unsachgemäßes Abschleppen eines Nepper-Schlepper-Bauernfängers der Anbau einer GFk-Schürze zu empfehlen oder ist es Bauernfängerei eine Alu-Schürze mit einer dem Originalen vortäuschenden GFK-Schürze zu ersetzen?

Ulli

So isses bei mir auch. Die Schürze in GFK gab es in den Achtzigern aus der Schweiz auch schon mal, war bei meinem Automatic drauf. Hab die runter, schön gesäubert und eine okinoole drauf. Aber das GFK Teil natürlich aufgehoben.

Andreas

Jochen SM-13 postete
Ach, ist die so gut? Gut, dass Ihr das sagt, das ist beruhigend!

Ich war am Donnerstag dort bei Sassen. Da habe ich mir einen ID angeschaut, der hatte hintere Kotflügel und Heckklappe aus Kunststoff - sah auch prima aus!

Gruss, Jochen

Ja, die passt wirklich prima. Es dauert nur eine ganze Weile , bis sie montiert ist, weil du alle Befestigungslöcher bohren und ausfeilen musst. Das sollte man tunlichst vor dem Lackieren machen, ebenso, wie man die Schürze vor dem Lackieren probeweise montieren sollte.

Nach dem Lackieren sieht man wirklich keinen Unterschied mehr. Trotzdem bleibt es für mich eine Notlösung, wenn auch eine verdammt gute, und ich werde irgendwann die originale Schürze richten lassen. Aber das hat Zeit.


Gruß


Matthias

Rene postete
Ja ein mehr als du Ulli. Und Helge hat gar keine Punkte.

Nacht
René

P.S. Auf ebay verkauft jemand die Aluschürze und Vergaser. Viel Glück

Hallo René,

wer braucht auch Punkte? Früher haben wir uns Waschmachinen dafür (davon) gekauft. Aber jetzt, da wir eine haben...


Viele Grüße

Helge

Ach, ist die so gut? Gut, dass Ihr das sagt, das ist beruhigend!

Ich war am Donnerstag dort bei Sassen. Da habe ich mir einen ID angeschaut, der hatte hintere Kotflügel und Heckklappe aus Kunststoff - sah auch prima aus!

Gruss, Jochen

Andy postete
Bis man DIE Schürze instand setzt, hat man auch die aus GFK bei Sassen bezahlt. Würd ich nicht kaufen, das Ibäh Ding.

Andreas

Ich auch nicht. Die Sassen-Schürze passt nämlich perfekt und korrodiert nicht. Und dass sie GFK ist, sieht kein Mensch.


Matthias

Rene postete
Ja ein mehr als du Ulli. Und Helge hat gar keine Punkte.

Für 8 Ningi bekommt man einen triganischen Pu,
und für 6 Blaupunkte bekommt man die goldene Tastatur.
Ist doch einfach zu rechnen!

Franco

Bis man DIE Schürze instand setzt, hat man auch die aus GFK bei Sassen bezahlt. Würd ich nicht kaufen, das Ibäh Ding.

Andreas

Ja ein mehr als du Ulli. Und Helge hat gar keine Punkte.

Nacht
René

P.S. Auf ebay verkauft jemand die Aluschürze und Vergaser. Viel Glück

Stimmt (5)

Ulli_39 postete
Hallo Matthias,
unglaublich aber es ist wirklich so.Den Bruder, den Cousin, die Tochter gibt es wirklich.
ULLI

Wahnsinn, ich habe ja jetzt fünf Punkte! Schön, dass auch unsinnige Postings wie dieser hier gezählt werden


Matthias

Hallo Matthias,
unglaublich aber es ist wirklich so.Den Bruder, den Cousin, die Tochter gibt es wirklich.
ULLI